Allgemeine Geschäftsbedingungen für den rcPlan Editor. ​

§1 Allgemeines

1. rcPlan Donato Clausing betreibt im Internet unter der Domain rcplan.de eine über das Internet nutzbare Softwareanwendung (im Folgenden: Dienst), der Unternehmern und privat Personen, dass Zeichnen von Plänen ermöglicht.

2. Diese Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für alle, auch zukünftige Geschäftsbeziehungen, zwischen dem Nutzer und rcPlan. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers (auch z.B. Bezugsbedingungen, Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich, schriftlich vereinbart. Jedem formularmäßigem Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Nutzers, wird ausdrücklich widersprochen.

 

§2 Vertragsgegenstand

1. Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die Bereitstellung des Dienstes, zur Nutzung der Funktionalitäten an den Nutzer.

2. Der jeweilige Leistungsumfang richtet sich nach dem, vom Nutzer gewählten Leistungspaket und umfasst grundsätzlich die Möglichkeit, das Einfügen von Symbolen bzw. Bilddateien in einen vom Nutzer, online bereitgestellten Plan.

3. Der Nutzer hat zusätzlich die Möglichkeit, über den Dienst erstellte Dokumente, in den angebotenen Dateiformaten zur Weiterverarbeitung und zu Sicherungszwecken, herunterzuladen.

§3 Vertragsschluss

1. Die Nutzung des Dienstes ist nur im Rahmen eines Nutzungsvertrages möglich. 

2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss eines Nutzungsvertrages nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und dem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

3. rcPlan bietet den Abschluss von, laufzeitbeschränkten Abonnements, im Leistungsumfang teilweise eingeschränkten, Nutzungsverträgen an. Hierzu kann der Nutzer sich registrieren, mit seiner E-Mail Adresse und einem selbst festzulegendem Passwort. Darauf folgt die Wahl verschiedener Abonnement. Die verschiedenen Leistungen in den Abonnement, werden unter der URL „rcplan.de/preisliste/“ näher beschrieben. Nach der Registrierung, hat der Nutzer die Möglichkeit die Leistungen eingeschränkt zu testen oder ein kostenpflichtiges Abonnement abzuschließen. Der Zahlvorgang erfolgt mit dem Dienst Paypal. Nach erfolgter Bezahlung erhält der Nutzer Zugang zu den abonnierten Leistungen für den gewählten Zeitraum.

 

 4. Der Nutzer hat jeweils die Möglichkeit, vor Absenden seiner Vertragserklärung den Bestellvorgang jederzeit abzubrechen, seine Angaben zu prüfen und ggf. durch Ändern der entsprechenden Felder zu korrigieren. Ferner kann er die, von ihm ausgewählten Leistungen, prüfen und durch Betätigen der entsprechenden Auswahlboxen ändern.

6. rcPlan wird dem Nutzer den Eingang der Vertragserklärung unverzüglich durch Zusenden einer E-Mail bestätigen. Für den Abschluss des Vertrages steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

§4 Bereitstellung des Dienstes

1. Der Dienst wird dem Nutzer bei kostenlosen Nutzungsverträgen mit Registrierung, bei kostenpflichtigen Nutzungsverträgen mit Annahme des gewählten Angebotes bereitgestellt.

2. Übergabepunkt für die Bereitstellung des Dienstes, ist der Routerausgang des beim Host-Provider, der Webanwendung. rcPlan schuldet eine Verfügbarkeit des Dienstes am Übergabepunkt, von 95% im Jahresmittel.

§5 Weitere Leistungen von rcPlan

1. Neben den Grundfunktionen des Dienstes stellt rcPlan den Nutzern auch andere, kostenpflichtige Zusatzleistungen zur Verfügung.

2. Der genaue Leistungsumfang ist in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen definiert und kann durch die dortigen Möglichkeiten in Anspruch genommen werden.

 

§6 Nutzungsbefugnis, Rechte

1. rcPlan räumt dem Nutzer das einfache, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht ein, den Dienst während der Laufzeit des Vertrages für eigene Unternehmenszwecke oder private Zwecke zu nutzen.

2. Sofern und soweit während der Laufzeit des Nutzungsvertrages auf dem Server von rcPlan ein Plan, Pläne, eine Bilddatei oder Bilddateien vom Nutzer erstellt wurden oder durch den Nutzer entstanden sind, stehen alle Rechte hieran dem Nutzer zu. Der Nutzer bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Pläne und Symbole. 

 

§7 Entgelt, Zahlung

1. Die Kosten richten sich nach den Angaben in der jeweiligen Preisliste.

2. Alle Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder sind gesondert und eindeutig Angegeben. Alle Zahlungen sind im Voraus zu entrichten und können mittels der angebotenen Zahlungsverfahren erbracht werden.

3. Die Zahlung erfolgt mit dem Dienst von PayPal.

 

§8 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers, Sicherungskopien

1. Der Nutzer wählt, zum Zwecke der Nutzung des Dienstes, Zugangsdaten. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und rcPlan über den Verlust oder die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte unverzüglich zu unterrichten.

2. Der Nutzer darf den Dienst nur für eigene unternehmerische Zwecke oder private Zwecke nutzen. Die Nutzung des Dienstes zur Versendung von Werbung jeglicher Art, ist nicht gestattet.

3. Für die Nutzung des Dienstes muss der Nutzer über einen Internetanschluss, ein internetfähiges Endgerät und einen aktuellen Internetbrowser verfügen, deren Kosten er selbst zu tragen hat. 

4. Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßig, zumindest aber täglich, die im Dienst gespeicherten Daten, nämlich die erstellten bzw. verwalteten Dokumente durch Download zu sichern.

5. Soweit der Dienst Schnittstellen zu Systemen Dritter bereitstellt, trifft die Pflicht die Kontrolle der eingehenden oder ausgehenden Daten auf Konsistenz; Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität ausschließlich den Nutzer.

 

§9 Datenschutz

1. Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insb. die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Nutzer personenbezogene Daten Dritter, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen hierzu berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes, rcPlan von Ansprüchen Dritter frei.

3. rcPlan stellt kein Mustervertrag zur Auftragsdatenverarbeitung bereit. Der  Nutzer  ist selbst für den Vertrag der Auftragsdatenverarbeitung verantwortlich.

 

4. Ergänzend wird auf die aktuellen Datenschutzbestimmungen unter https:/rcplan.de/datenschutz verwiesen.

 

§10 Haftung

1. Die Parteien haften einander, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien, im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

3. Im Übrigen haftet eine Partei nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung von rcPlan auf Schadensersatz nach §536a BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. Die vorstehenden Absätze bleiben unberührt.

4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§11 Laufzeit, Kündigung

1. Die Laufzeit des Vertrages über eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes beginnt mit der Annahme, des gewählten Angebotes und läuft für den jeweils vereinbarten Zeitraum.

3. Die Laufzeit eines Vertrages über eine kostenpflichtige Nutzung des Dienstes verlängert sich nicht automatisch.

4. Stellt der Nutzer die Nutzung des Dienstes vor Ablauf der Vertragslaufzeit einseitig ein, werden ihm die Kosten für eine nicht in Anspruch genommene Restlaufzeit seines Vertrages nicht erstattet.

5. Die Zahlung der Preise, hat im Voraus zu erfolgen. Ist die Vorauszahlung nicht geleistet, erhält der Nutzer keinen Zugang. 

 

§12 Änderungen dieser AGB

1. rcPlan hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Abs. 1 fallen, wird der Nutzer in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Nutzer den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Auf die Bedeutung seines Schweigens wird der Nutzer zusammen mit der Änderungsmitteilung informiert.

 

§13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.